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Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.09.2016

06.12.2016 Vorsitzender: Bürgermeister Koch, anwesende Ausschussmitglieder: 7

Tagesordnungspunkte:  

A) Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 05. Juli 2016
2. Beschlussfassung über die Gewährung einer Aufwandsentschädigung an die zweiten Atemschutzgerätewarte der örtlichen Feuerwehren
3. Beschlussfassung über die Genehmigung der Planungskosten für das Neubaugebiet „Böhmerwaldstraße“ (HH-Stelle 1.8800.95000)
4. Beschlussfassung über die Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben auf der Haushaltsstelle 1.6300.95030 (Einfache Dorferneuerung Irlbach)
5. Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung im Ausschreibungsverfahren „Erstellung des Abenteuerspielplatzes Schönberg“ (VOB)
6. Verschiedenes
a) Information zu möglichen Vermögensanlagen


Beschlüsse:

zu 2:

Die Gemeinde Wenzenbach gewährt fortan auch den jeweils zweiten Atemschutzgerätewarten der örtlichen Feuerwehren eine Aufwandsentschädigung von jährlich 150,- Euro für ihre über den gewöhnlichen ehrenamtlichen Feuerwehrdienst hinausgehenden Tätigkeiten.

Abstimmungsergebnis: 7:0       (damit beschlossen)

zu 3:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wenzenbach genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von voraussichtlich 29.531,40 Euro auf der Haushaltsstelle 

1.8800.95000:                                      Erschließung Neubaugebiet Böhmerwaldstraße
Ansatz 2016:                                        0,- Euro
Verpflichtungsermächtigung 2017:          1.200.000,- Euro
Verpflichtungsermächtigung 2018:          1.200.000,- Euro
Bisherige Anordnungen 2016:                0,- Euro

Abstimmungsergebnis: 7:0       (damit beschlossen)

zu 4:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wenzenbach genehmigt die überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von voraussichtlich 16.745,79 Euro auf der Haushaltsstelle

1.6300.95030:                                      Einfache Dorferneuerung Irlbach
Ansatz 2016:                                        55.000,- Euro
Bisherige Anordnungen 2016:                71.745,79 Euro

Abstimmungsergebnis: 7:0       (damit beschlossen)

zu 5:

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über Erstellung des Abenteuerspielplatzes „Schönberg“ gemäß beschränkter Ausschreibung vom 11.07.2016 an den wirtschaftlichsten Anbieter „Spielgeräte Maier“ zu einem Gesamtpreis von 23.034,83 Euro gemäß Ausschreibungsunterlagen

Der Bieter wurde aufgrund der Bewertung des Vergabeverfahrens als Vergabeempfehlung deklariert und gilt aus preislichen, qualitativen und nachhaltigen Gesichtspunkten als der wirtschaftlichste Anbieter. Die gesetzten Budgetobergrenzen von 23.000,- Euro netto wurden eingehalten (18.604,-
Euro netto)

Die Kosten sind im Rahmen der Haushaltsstelle

1.5900.95000:                                      Erwerb Spielgeräte gemäß Spielplatzkonzept
Ansatz 2016:                                        145.000,- Euro
Bisherige Anordnungen 2016:                38.244,26 Euro

eingeplant.

Abstimmungsergebnis: 7:0       (damit beschlossen)

Kategorien: Sitzungen