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Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.07.2016

09.09.2016 Vorsitzender: Bürgermeister Koch, anwesende Ausschussmitglieder: 9

Tagesordnungspunkte:  

A) Öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 10. Mai 2016
  2. Beschlussfassung über die Gewährung einer Förderung / eines Darlehens an den Verein „Mensch du e.V.“ zur Anmietung der Immobilie „Bayerwaldstraße 14“ zu sozialen Zwecken  (Vorstand Frau Spangler wurde geladen)
  3. Beschlussfassung über die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben:
    a) auf der Haushaltsstelle 0.6100.65500 („Planungs- und Ingenieurbüros, Gutachten“)
    b) auf der Haushaltsstelle 0.9000.83200 („Kreisumlage“)
  4. Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung im Ausschreibungsverfahren „EDV-Infrastruktur Grundschule Irlbach“ (VOB)
  5. Beschlussfassung über die Vergabeentscheidung im Ausschreibungsverfahren „Sanierung der Spielplätze Heiglbauerweg, Lisztstraße und Weiße Marter“ (VOB)
  6. Beschlussfassung über die Etablierung eines Ratsinformationssystems
  7. Verschiedenes

Beschlüsse:

zu 3a:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wenzenbach genehmigt die voraussichtlichen überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 30.000,- Euro auf der Haushaltsstelle

0.6100.65500: Planungs- und Ingenieurbüros, Gutachten
Ansatz 2016: 20.000,- Euro
Bisherige Anordnungen 2016: 17.570,35 Euro

Der Beschluss ist als eine Budgetfreigabe auf der entsprechenden Haushaltsstelle für das weitere Jahr 2016 zu verstehen.

Abstimmungsergebnis:             9:0, damit beschlossen


zu 3b:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Wenzenbach genehmigt die voraussichtlichen überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 191.926,- Euro auf der Haushaltsstelle

0.9000.83200: Kreisumlage
Ansatz 2016: 2.720.000,- Euro
Bisherige Anordnungen 2016: 1.455.963,- Euro

Die per Umlagebescheid der Kreisfinanzverwaltung Landkreis Regensburg vom 08.06.2016 festgesetzte Kreisumlage beziffert sich auf insgesamt 2.911.926,- Euro für die Gemeinde Wenzenbach

Abstimmungsergebnis:             9:0, damit beschlossen


zu 4:

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die Erstellung der EDV-Infrastruktur in der Grundschule Wenzenbach gemäß freihändiger Vergabe vom 03.05.2016 an den wirtschaftlichsten Anbieter „Elektro Weininger“ zu einem Gesamtpreis von

17.396,49 Euro brutto    gemäß Ausschreibungsunterlagen

für die Leistungen

-        Verlegung der DSL-Leitung von Sekretariat in Serverraum, Vorbereitung eines entsprechenden Patch-Schranks mit Patchpanell

-        LAN-Verkabelung in gesamten Gebäude (Erdgeschoss und 2 Obergeschosse) mit Setzen neuer LAN-Buchsen (Anzahl individuell je nach Raum)

-        In 8 Klassenzimmern: Setzen von 3 neuen Steckdosen für Leinwände, Lautsprecher und Beamer, Verlegung von 2 HDMI-Kabeln von Beamer zu Lehrerpult inkl. HDMI-Wanddose, Verlegung von 1 Audio-Kabel von Lautsprecher zu Lehrerpult inkl. Audio-Wanddose

-        In 8 Klassenzimmern: Setzen von Brüstungskanälen bei Lehrerpult zur Unterbringung der HDMI-Wanddose und Audio-Wanddosen, falls erforderlich Setzen von weiteren Steckdosen

Der Bieter wurde aufgrund der Bewertung des Vergabeverfahrens als Vergabeempfehlung deklariert und gilt aus preislichen Gesichtspunkten als der wirtschaftlichste Anbieter.

Die Kosten sind im Rahmen der Haushaltsstelle

1.2112.93500: Neuanschaffung von EDV Grundschule Irlbach
Ansatz 2016: 50.000,- Euro (inkl. Haushaltsrest)
Bisherige Anordnungen 2016: 1.000,- Euro

eingeplant.

Abstimmungsergebnis:             9:0, damit beschlossen

zu 5:

Die Gemeinde Wenzenbach vergibt den Auftrag über die Sanierung der Spielplätze „Heiglbauerweg“, „Lisztstraße“ und „Weiße Marter“ gemäß beschränkter Ausschreibung vom 13.05.2016 an den wirtschaftlichsten Anbieter „KOMPAN GmbH“ zu einem Gesamtpreis von

23.514,78 Euro             gemäß Ausschreibungsunterlagen

Der Bieter wurde aufgrund der Bewertung des Vergabeverfahrens als Vergabeempfehlung deklariert und gilt aus preislichen, qualitativen und nachhaltigen Gesichtspunkten als der wirtschaftlichste Anbieter. Die gesetzten Budgetobergrenzen von 21.700,- Euro netto wurden eingehalten (19.760,32 Euro netto)

Die Kosten sind im Rahmen der Haushaltsstelle

1.5900.95000: Erwerb Spielgeräte gemäß Spielplatzkonzept
Ansatz 2016: 145.000,- Euro
Bisherige Anordnungen 2016: 535,50 Euro

eingeplant.

Abstimmungsergebnis:             9:0, damit beschlossen


zu 6:

Die Gemeinde Wenzenbach nimmt das Angebot der „Kommuna“ über die Einführung eines EDV-gestützten Sitzungsdienstes samt Ratsinformationsportal und Dokumentenmanagement-Unterstützung zu einem Gesamtpreis von

einmalig 9.430,75 Euro brutto
monatlich 188,62 Euro brutto

Das Angebot wurde aufgrund der Bewertung des Vergabeverfahrens als Vergabeempfehlung deklariert und gilt aus qualitativen Gesichtspunkten als das wirtschaftlichste. Ein Mehrwert wird insbesondere durch die Dokumentenmanagement-Unterstützung generiert.

Die Kosten sind im Rahmen der Haushaltsstelle

1.0600.93501: EDV für Sitzungssaal, Dokumentenmanagementsystem
Ansatz 2016: 10.500,- Euro
Bisherige Anordnungen 2016: 3.114,72 Euro

zum Teil eingeplant.

Abstimmungsergebnis:             9:0, damit beschlossen

Kategorien: Sitzungen