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Aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Januar 2016

12.02.2016 Vorsitzender: Bürgermeister Koch, anwesende Gemeinderäte 19

Tagesordnungspunkte:

A) Öffentlicher Teil

  1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 15. Dezember 2015
  2. Billigungsbeschluss Erweiterung Bebauungsplan Wenzenbach-Ost
  3. Freiwillige Feuerwehr Grünthal - Feuerwehrfahrzeugkonzept und Feuerwehrgerätehaus
  4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012
  5. Antrag der CSU-Fraktion – Einfache Dorferneuerung Grünthal
  6. Verschiedenes

      a)   Kirche St. Peter in Wenzenbach - Vorplatz

      b)   Gemeindebus

      c)   Irlbach - Gasthaus Riederer

 

Beschlüsse:

2.  Billigungsbeschluss Erweiterung Bebauungsplan Wenzenbach-Ost

Der Gemeinderat fasste folgenden Beschluss:

"Der Gemeinderat billigt den Entwurf der Erweiterung des Bebauungsplanes Wenzenbach-Ostin der vom Landschaftsarchitekturbüro Eska vorgelegten Fassung vom 11.03.2014 mit den unten angeführten inhaltlichen und redaktionellen Änderungen und Ergänzungen."

Abstimmungsergebnis: 19:0

3.  Freiwillige Feuerwehr Grünthal - Feuerwehrfahrzeugkonzept und Feuerwehrgerätehaus

Der Gemeinderat fasste folgende Beschlüsse:

"Die Gemeinde Wenzenbach wird 2016 gemäß den Vorschriften und Empfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern einen Feuerwehrbedarfsplan zur Ermittlung des örtlichen Gefahrenpotentials und der hierfür notwendigen technischen Ausstattung erarbeiten. Der Feuerwehrbedarfsplan wird als Entscheidungsgrundlage für die weitere Festlegung des Feuerwehrfahrzeugkonzepts und der notwendigen Ausstattung der Feuerwehren herangezogen."

Abstimmungsergebnis:                               13:7

"Die Gemeinde Wenzenbach wird die Planung zur Sanierung des derzeitigen Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Grünthal intensivieren und konkrete Möglichkeiten erarbeiten, wie die durch den KUVB aufgedeckten Mängel und Sicherheitsrisiken wirtschaftlich behoben werden können. Als Grundlage hierfür wird auf den Erkenntnissen des Vor-Ort-Termins vom 14.09.2015 zurückgegriffen. Mit den Maßnahmen wird noch im Jahre 2016 begonnen. Für die Kosten der Sanierung und der Mängelbeseitigung wird für das Jahr 2016 ein Haushaltsansatz von 70.000,- Euro gebildet."

 Abstimmungsergebnis:                               20:0

4.  Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012

Der Gemeinderat fasste folgenden Beschluss:

"Die Entlastung für das Haushaltsjahr 2012 wird erteilt."

Abstimmungsergebnis:                                         18:1 (Bürgermeister Koch war nach Art. 49 Abs. 1 GO wegen persönlicher Beteili­gung von der Abstimmung ausgeschlossen)

5.    Antrag der CSU-Fraktion – Einfache Dorferneuerung Grünthal

Der Gemeinderat fasste folgenden Beschluss:

 "Die Gemeinde Wenzenbach beantragt beim Amt für ländliche Entwicklung (ALE) für Grünthal das Projekt "Einfache Dorferneuerung"."

 Abstimmungsergebnis:                                16:3

Kategorien: Sitzungen